Limburg-Weilburg. Wie bekannt, musste die für den 30. Mai 2020 in Brechen-Niederbrechen geplante Verbandsversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Limburg-Weilburg e.V. (KFV) für das Geschäftsjahr 2019 zunächst abgesagt werden ...

Daher wurden die Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Limburg-Weilburg nunmehr über die Wehrführer wie folgt über den weiteren Werdegang bezüglich eines Ersatzes für die Verbandsversammlung des KFV informiert:

Ersatz für die Verbandsversammlung

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Die Pandemie hat die Welt fest im Griff und hat auch unsere Verbandsarbeit in den letzten Wochen lahmgelegt. Hatten wir noch am Anfang das Gefühl, dass es in überschaubarer Zeit wie vorher gewohnt weitergehen kann, so setzt sich mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass die Pandemie noch sehr lange unser Miteinander beeinflussen wird.

Wir hatten gehofft, im Herbst unsere Verbandsversammlung in dem üblichen Rahmen durchführen zu können. Nach unserer aktuellen Einschätzung scheint es derzeit anders zu kommen, so dass die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung deutlich über den 05.07.20 hinaus verlängert wird und Veranstaltungen von Feuerwehrangehörigen nur mit geringer Teilnehmerzahl und unter Beachtung von Abstandsregelegungen zulässig sind.

Schweren Herzens haben wir uns deshalb entschlossen, von einer neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch zu machen, die das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (GesRuaCOVBekG) geschaffen hat.

Nach dessen § 5 Abs. 3 ist es möglich, gültige Beschlüsse abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auch ohne Versammlung der Mitglieder herbeizuführen. Voraussetzung ist, dass alle Mitglieder beteiligt, d. h. angeschrieben wurden und mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen bis zu dem vom Verband gesetzten Termin in Textform abgegeben haben.

Tagesordnung

In diesem Sinne haben wir unsere - in der in unserem Internetauftritt veröffentlichten Berichtsmappe des Geschäftsjahres 2019 enthaltene - übliche Tagesordnung auf das satzungsgemäß erforderliche Mindestmaß reduziert:

1. Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Verbandsversammlung
2. Beschlussfassung über den Jahresbericht 2019 des Verbandsvorsitzenden
3. Beschlussfassung über die Berichte der Fachbereiche 2019
4. Beschlussfassung über Stiftung und Spende an die Ernst-Joeres-Feuerwehrstiftung Limburg-Weilburg
5. Beschlussfassung über den Kassenbericht 2019 und Haushaltsvoranschlag 2020
6. Beschlussfassung über die Entlastung des Kassenverwalters sowie des Vorstandes
7. Wahl von drei Kassenprüfern für das Geschäftsjahr 2020
8. Festlegung des Ortes für den Kreisfeuerwehrverbandstag 2023
9. Anträge, Wünsche und Verschiedenes

Anträge zu dieser Tagesordnung

Hiermit fragen wir zunächst an, ob Anträge zu dieser Tagesordnung gestellt werden. Wenn ja, müssen diese unbedingt bis zum 20.06.2020 vorliegen.

Stimmzettel

Nach Ablauf dieser Frist werden wir den Wehrführern einen Stimmzettel zu unseren Beschlussvorschlägen mit der Bitte übersenden, diesen unbedingt bis 15.07.2020 in dem dann beigefügten Rückantwortumschlag oder per E-Mail zurückzusenden, um so die zustehende/n Stimme/n abzugeben.

Der satzungsgemäße Delegiertenschlüssel der Wehren (je angefangene 20 Mitglieder der Einsatzabteilung ein Delegierter) wird natürlich berücksichtigt. Jene Einsatzabteilungen mit mehr als 19 Mitgliedern erhalten mehrere Stimmzettel. Möchte die Wehr in diesem Umfang ihr Stimmrecht wahrnehmen, müssen die Stimmzettel aber von unterschiedlichen Stimmberechtigten ausgefüllt werden.

Grußworte

Wie üblich werden wir auch unsere Ehrengäste bitten, ein Grußwort an die Feuerwehren unseres Verbandes zu richten – diesmal nur nicht persönlich, sondern schriftlich. Soweit welche bei uns eingehen, werden auch diese veröffentlicht.

Fragen und unsere Antworten

Gleiches gilt für Eure Fragen und unsere Antworten zu den einzelnen Beschlussvorlagen. Sprecht oder schreibt uns gerne an, falls Unklarheiten bestehen.

Sonstiges

Wir hoffen, dass diese besondere Art der Beschlussfassung in der jetzigen Lage Eure Zustimmung und Mitwirkung findet. Sie funktioniert rechtlich auch nur dann, wenn Ihr überwiegend mitmacht. Oder um es umgekehrt zu formulieren: Wenn nicht die Mehrheit unserer Mitglieder ihre Stimme termingerecht abgeben, wird trotz Corona eine Verbandsversammlung mit persönlicher Teilnahme erforderlich werden. Dies möchten wir vermeiden.