Elbtal. Die Entscheidung ist gefallen, das letzte Wort gesprochen, und trotzdem unternimmt Kai Heep, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Elbtal (BLE), noch einmal einen Versuch, den Standpunkt seiner Wählergruppierung deutlich zu machen ...

Es geht um ein neues oder neu-gebrauchtes Feuerwehrfahrzeug, das nach Überzeugung von CDU und SPD angeschafft werden muss.

Die BLE sieht das anders. 250 000 Euro sind für den Kauf im Nachtragshaushalt der Gemeinde vorgesehen; der Betrag könnte allerdings zu niedrig angesetzt sein und sich unter Umständen verdoppeln. Das ist viel Geld, sagt Heep. Er ist skeptisch, denn "bei einer unklaren Bedarfsgrundlage beschaffen wir für etwa eine halbe Million Euro ein Fahrzeug, bei dem nicht nachgewiesen werden kann, dass es tatsächlich auch jetzt beschafft werden muss". Das heiße aber ausdrücklich nicht, "dass wir die Arbeit des Feuerwehrausschusses in Frage stellen", betont der Fraktionsvorsitzende. Nur dass der Bestand der Feuerwehrfahrzeuge geändert werden soll, das leuchtet ihm nicht ein.

Dennoch wurde in der Gemeindevertretung mit der Mehrheit von CDU und SPD beschlossen, ein neues Löschfahrzeug zu erwerben und eines der zwei Löschfahrzeuge, die mit Wassertank und Atemschutzgeräten ausgerüstet sind, zu einem Gerätewagen umzubauen. Kai Heep: "Das durch Zuschüsse geförderte, neuere und völlig intakte Löschfahrzeug wird demontiert." Für den jetzt vorgesehenen Einsatz sei das Fahrzeug aber nicht konstruiert. Und für ein neues Löschfahrzeug stehe möglicherweise kein Fahrer zur Verfügung. Denn der müsste Heep zufolge wie auch der Fahrer des bereits vorhandenen Fahrzeugs über einen Lkw-Führerschein verfügen, während im Augenblick einer der Wagen mit einem "sogenannten Feuerwehr-Führerschein bis 7,5 Tonnen" bewegt werden darf. Die Bürgerliste hatte vorgeschlagen, einen Gerätewagen in der Preisklasse von 125 000 Euro anzuschaffen und den Haushaltsansatz zu reduzieren.

Denn neben dem Kostenaspekt muss auch noch der Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehr berücksichtigt werden, sagt Heep. Dessen letzte Version datiert aus dem Jahr 2016 und schreibt keine Neuanschaffung eines Löschfahrzeuges vor. Es sei mithin nur folgerichtig, zunächst den aktualisierten Bedarfs- und Entwicklungsplan abzuwarten, ehe über eine Anschaffung entschieden werde, hatte Heeps Fraktionskollege Klaus Hannappel bereits im Haupt- und Finanzausschuss vor der Beschlussfassung in der Gemeindevertretung erklärt.

CDU und SPD blieben dennoch bei ihrer Auffassung: Parallel zur Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplans soll die Ausschreibung für ein Feuerwehrfahrzeug vorangetrieben werden. Die Entscheidung ist gefallen.

anken bohnhorst

Hinweis: Verwendung der Artikel der Nassauischen Neuen Presse mit freundlicher Genehmigung der Frankfurter Societäts-Druckerei.