BERLIN. Der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz Anfang des Jahres hat eindrücklich gezeigt, welchen Stellenwert der Bevölkerungsschutz hat. Dabei geht es um die Ausrüstung von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk sowie um gut funktionierende Warnsysteme ...

Von Farina Kremer

Gleichzeitig ist es wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, wie sie sich auf Notsituationen vorbereiten und sich gegenseitig unterstützen können.

Grünen-Bundestagsfraktion stellt Kleine Anfrage

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis 2029 insgesamt zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Katastrophenschutz stecken – so steht es im „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ den er zusammen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Mai vorlegte. In einer Kleinen Anfrage hat die Bundestagsfraktion der Grünen abgefragt, wie es konkret um den Bevölkerungsschutz steht und wie die Menschen konkret für den Notfall geschult werden.

Hier wollen Bund und Länder unter anderem in Schulen ansetzen. Dafür würden „bundesweite Ausbildungskurse für die Bevölkerung in Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten (EHSH) kostenfrei angeboten“, wie es aus den Antworten der Bundesregierung hervorgeht. Seit 2025 bis zum ersten Quartal 2026 wurden demnach bereits über 69.000 Schüler ausgebildet. Für den Grünen-Abgeordneten Leon Eckert reicht das jedoch nicht aus. „Die Schule ist ein wichtiger Baustein, aber kein Allheilmittel. Hier sind auch Betriebe und Ehrenamtliche gefordert“, sagte Eckert unserer Redaktion. „Hier sind auch Betriebe und Ehrenamtliche gefordert. Leider plant der Innenminister keine konkrete Förderung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz – genau diese wäre aber nötig.“

Tatsächlich verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Zuständigkeit der Länder, zum Beispiel wenn es darum geht, mehr Jugendliche für Ehrenämter beim THW oder der Feuerwehr zu begeistern. „Die Antworten der Bundesregierung zeigen große Leerstellen auf“, so Eckert. Es werde viel Geld in Technik investiert, aber kaum etwas in die Krisenfähigkeit der Menschen. „Das ist enttäuschend, denn die beste Sirene bringt nichts, wenn nur wenige Menschen die Bedeutung der Warntöne kennen.“

Warnung im besten Fall auf drei Wegen

In einer Gefahrenlage wird die Bevölkerung im besten Fall auf drei Wegen gewarnt: Über Warntöne über das Handynetz, mit Warn-Apps oder über die klassischen Sirenensignale. Einmal im Jahr werden diese Möglichkeiten an einem deutschlandweiten Warntag getestet. Das Problem: Nur die Hälfte der Teilnehmenden einer zugehörigen Umfrage vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wusste nach dem Warntag 2025, was die Sirenensignale eigentlich bedeuten. Wie sich diese Zahlen mit der milliardenschweren Investition entwickeln, wird der Warntag 2026 zeigen, der ebenfalls im September stattfinden wird.

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