Dornburg. Noch bevor der Haushalt der Gemeinde öffentlich bekannt ist, hat sich die SPD-Fraktion mit dem Zahlenwerk befasst. Sie fordert mehr Transparenz ...
(AUSZUG)
Seit 25 Jahren kommen die Mitglieder der Dornburger SPD-Fraktion im November zu einer Klausurtagung zusammen, um über den Haushalt für das folgende Jahr zu beraten. Der Entwurf, der zuvor der Gemeindevertretung vorgelegt worden war, wurde "intensiv und gründlich durchgearbeitet", betont Fraktionssprecher Ottmar Baron. Dadurch sei die SPD-Fraktion "immer für die sachliche und konstruktive Arbeit im Parlament gerüstet" gewesen. In vielen Jahren habe auch der jeweils amtierende Bürgermeister die Klausurtagungen der Sozialdemokraten besucht und Auskunft zu den einzelnen Positionen des Gemeindehaushalts gegeben, so auch in diesem Jahr.
Und doch war 2020 alles anders, sagt Baron. Besonders kritisch bewerten die Sozialdemokraten, dass das Zahlenwerk mit dem sie sich befassten, wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr unter Ausschluss der Öffentlichkeit in das Parlament eingebracht und beraten worden war. "Dabei wäre es dringend nötig gewesen, die wichtigsten Punkte daraus den Bürgern zur Kenntnis zu geben", moniert Baron. "Das ist nicht die Transparenz, die die SPD sich für die kommunalen Angelegenheiten wünscht." Für die Verabschiedung des Haushalts müsse die Öffentlichkeit unbedingt zugelassen werden.
Der Haushalt insgesamt ist Baron zufolge "ein Zahlenwerk ohne Höhen und Tiefen", wie in diesem Jahr nicht anders zu erwarten. Die Schulden hätten um 643 000 Euro abgebaut werden müssen. Insgesamt sei der Haushalt für 2021 um rund 500 000 Euro kleiner, was auch der aktuellen Situation geschuldet sei. Diskutiert wurden die einzelnen Positionen, die auch von der SPD-Fraktion mitgetragen werden. So ist für ein neues Feuerwehrgerätehauses der Dorndorfer Feuerwehr für dieses Jahr ein Ansatz von 200 000 Euro im Entwurf vorgesehen, auch für die Folgejahre. Damit wäre Dorndorf der letzte Ortsteil, der in den nächsten Jahren ein neues Feuerwehrgerätehaus erhalten wird ...
Hinweis: Verwendung der Artikel der Nassauischen Neuen Presse mit freundlicher Genehmigung der Frankfurter Societäts-Druckerei.
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