Feuerwehr für Zukunft wappnen

WEINBACH. Die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr von Weinbach ist auf der jüngsten Sitzung des Parlaments intensiv thematisiert worden ...

Weinbacher Parlament beschließt auf seiner Sitzung den Bedarfs- und Entwicklungsplan

Von Tobias Ketter

Die Mandatsträger votierten am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus in Elkerhausen im Beisein von etlichen Kameraden einstimmig für die Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die Brandbekämpfer. Ein entsprechender Entwurf wurde in den vergangenen Monaten in Kooperation mit den Wehren sowie den Gemeindebrandinspektoren ausgearbeitet.

Thomas Weil (CDU), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), lobte unmittelbar vor der Abstimmung die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten aus der Politik und dem Feuerwehrwesen. Eric Klapper von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) erklärte zudem, dass der Bedarfs- und Entwicklungsplan wichtig sei, weil durch ihn auch Fördergelder generiert werden könnten.

1,4 Millionen Euro durch Sondervermögen zu erwarten

Ulrich Dorn, Fraktionsvorsitzender der WASG, wollte dann wissen, warum bis zur Verabschiedung des Bedarfs- und Entwicklungsplans so viel Zeit ins Land gegangen sei. „Wir sind auch nicht glücklich darüber, dass es so lange gedauert hat. Es mussten aber schlichtweg gewisse Sachen überdacht und viele Beteiligte involviert werden“, antwortete Bürgermeister Christian Harms (parteilos). Andreas Roos, Fraktionsvorsitzender der CDU, ergänzte: „Der Entwicklungsplan umfasst rund 220 Seiten. Es braucht einfach Zeit, um einen so umfangreichen und wichtigen Entwurf zu erstellen.“

Ebenfalls ohne Gegenstimme ist die Neufassung der Satzung für die Feuerwehr abgesegnet worden. Auf Anregung der Gemeindebrandinspektoren wurden seitens der Verwaltung einzelne Änderungen in dem Schriftstück vorgenommen. Dazu gehören unter anderem die Anpassung der Altershöchstgrenze für Brandbekämpfer von 65 auf 67 und die Schaffung eines Katastrophenschutzzuges. „Die Satzung ist nun fast identisch mit den Vorgaben des Landes Hessen“, freute sich Thomas Weil.

Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um einen Antrag der Freien Wählergemeinschaft. Die Fraktion forderte die Erstellung eines Prioritätenplans für die Verwendung des kommunalen Sondervermögens. Laut Christian Gilles von der FWG erwartet Weinbach einen kommunalen Anteil am Sondervermögen in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro. „Die Gemeinde steht durch die zu erwartenden Mittel vor der bedeutenden finanziellen Chance, die Entwicklung nachhaltig zu fördern und wichtige Projekte umzusetzen. Um diese Mittel zielgerichtet und verantwortungsvoll einzusetzen, ist es unerlässlich, einen transparenten und gut durchdachten Prioritätenplan zu erstellen“, begründete Gilles den Antrag.

Christian Harms gab daraufhin zu bedenken, dass die Thematik Sondervermögen noch nicht gesetzlich geregelt sei. Dazu komme es frühestens Ende März. „Wir wissen also noch nicht, was auf uns zukommt und wie das Geld verwendet werden kann“, sagte der Bürgermeister. Für einen Prioritätenplan werde aber eine gesetzliche Grundlage benötigt. Da diese noch nicht vorliege, bat der Rathauschef um Aufschub des Antrags. Dem stimmten Andreas Roos sowie Friedhelm Ketter, Fraktionsvorsitzender der SPD, zu. Beide befürworteten grundsätzlich das Vorhaben der FWG, für eine Beschlussfassung sei es aber jetzt noch zu früh. Darauffolgend zog die FWG den Antrag zurück. Er soll allerdings zu einem späteren Zeitpunkt nochmals in der Gemeindevertretung besprochen werden.

Haushalt 2026 ist genehmigt

Der Bürgermeister informierte die Mandatsträger anschließend darüber, dass der Haushalt 2026 genehmigt sei. „Wir sind also jetzt voll handlungsfähig“, betonte er. Darüber hinaus ging Harms auf die Kita-Situation in Weinbach ein. Derzeit seien sämtliche Mädchen und Jungen versorgt. „Und die Planungen für das kommende Kita-Jahr laufen“, sagte der Verwaltungschef. Voraussichtlich könnten dann insgesamt acht Kinder wegen Platzmangel nicht in den Weinbacher Einrichtungen untergebracht werden. „Die Gemeinde Weilmünster stellt uns aber zehn Kita-Plätze zur Verfügung, sodass alle Heranwachsenden einen Platz bekommen“, teilte Harms mit.

Zum Abschluss der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl wurden Norbert Jung (SPD) und Stefan Dienst (CDU) von ihren Fraktionsvorsitzenden verabschiedet. Beide kandidieren nicht erneut für einen Sitz im Parlament. Christian Harms bedankte sich dann für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Die Gesprächskultur in der Gemeindevertretung sowie im Gemeindevorstand habe ihn sehr beeindruckt. „Und die Mandatsträger sind auch stets gut auf die Sitzungen vorbereitet“, sagte der Bürgermeister. Kritik an einem Mitglied des Parlaments konnte er sich dann aber doch nicht verkneifen. Harms schloss den WASG-Einzelkämpfer Ulrich Dorn ausdrücklich aus seinen lobenden Worten aus. Er sei nur selten anwesend gewesen und er habe deshalb wenig zur guten politischen Kultur in Weinbach beigetragen.

Bild: Die Freiwillige Feuerwehr von Weinbach kann positiv in die Zukunft blicken. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa