Elbtal. Der Weg ist frei für den gemeinsamen Stützpunkt aller Elbtaler Feuerwehren, doch der Marsch bis zu diesem Ziel könnte zehn Jahre dauern ...

Hinweis: Verwendung der Artikel der Nasauischen Neuen Presse mit freundlicher Genehmigung der Frankfurter Societäts-Druckerei.

... Die Gemeindevertretung stimmte in ihrer jüngsten Sitzung den Bauplänen für den Feuerwehrstützpunkt an der Elbtalschule zwar zu, aber das Vorhaben steht weit hinten auf der Feuerwehr-Prioritätenliste des Landkreises Limburg-Weilburg.

Nach Auskunft des Bauausschussvorsitzenden Michael Meier (SPD) befindet sich Elbtal an zehnter Stelle. Auch mit dem Argument, dass es sich bei der ersten Feuerwehr-Zusammenlegung im Landkreis um ein Pilotprojekt handelt, hatte diese Einstufung nicht verbessern können. Dies hat zur Folge, dass mit dem eigentlichen Bau erst in fast zehn Jahren gerechnet wird. Die Gemeinde will in ihrer langfristigen Feuerwehrplanung auf den Stützpunkt hinarbeiten, muss aber gleichzeitig Geld für das Beheben von Mängeln ausgeben, die an den bestehenden Feuerwehrgerätehäusern vorhanden sind oder noch auftreten.

Für Unmut sorgte weiterhin die Umstellung des Feuerwehrfunks auf Digitaltechnik (wir berichteten). Selbst angesichts der finanziellen Unterstützung durch das Land Hessen rechnet die Gemeindeverwaltung damit, dass Elbtal 46 000 Euro selbst aufbringen muss. Mehrere Gemeindevertreter bemängelten, dass Geräte angeschafft werden sollen, die noch kein Mensch gesehen habe und von denen noch keine Erfahrungswerte vorlägen. Zudem erinnerten die Kommunalpolitiker daran, dass die übergeordneten Behörden erst vor kurzer Zeit den Digitalfunk als weit entferntes Zukunftsprojekt dargestellt hätten und deshalb die Elbtaler Wehren mit neuen Geräten für den alten, analogen Funk ausgestattet worden seien – mit erheblichem finanziellen Aufwand. Michael Meier ärgerte sich darüber, dass der Landeszuschuss verfällt, wenn die Gemeindevertretung der Funkumstellung nicht zustimmt. «Die kommunale Selbstverwaltung wird ad absurdum geführt. Wir werden zum Abnickverein degradiert», beschwerte sich Meier. Diesem schlossen sich die Vertreter aller Fraktionen an um am Ende die verbindliche Erklärung einstimmig anzugeben: «Wir haben uns einstimmig erpressen lassen.»

Bürgermeister Hubert Lenz (parteilos) legte außerdem den Nachtragshaushalt 2008 vor, der vor allem positive Veränderungen den Plänen gegenüber aufweist. Dazu gehört eine höhere Zahlung vom Betreiber des Steinbruchs. Mit 91 440 Euro liegt diese Einnahme gut 30 000 Euro über dem Ansatz. Bei der Gewerbesteuer hat die Gemeinde den größten Sprung zu verzeichnen. Von geplanten 255 000 stiegen die Einnahmen auf 410 000 Euro an. Beim Einkommensteueranteil kann Elbtal statt der veranschlagten 720 000 mit fast 810 000 Euro rechnen. Mit Hilfe dieser unerwarteten Einnahmen kann die Gemeinde nun auf die vorgesehene Aufnahme eines Kredits in Höhe von 100 000 Euro verzichten.

Einstimmig wurde einem Antrag der CDU stattgegeben, am Friedhof Elbgrund einen zweiten Eingang am Ende des Friedhofes anzulegen. Wie Bürgermeister Hubert Lenz bekannt gab, hat Marianne Knapp (CDU) ihr Mandat niedergelegt. Da keine Nachrücker mehr aufseiten der CDU vorhanden sind, reduziert sich die Zahl der Gemeindevertreter auf 14. kdh