Berlin - 29.01.2009. Der Deutsche Bundestag hat heute Abend nach öffentlicher Debatte mit den Stimmen der Koalitionsfraktion bei Enthaltung der Opposition das Zivilschutzgesetzänderungsgesetz beschlossen. Damit ist das neue Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) auf den Weg gebracht ...
... Besonders hervorgehoben wurde das ehrenamtliche Engagement in den Feuerwehren und den Hilfsorganisationen. Wesentlicher Diskussionspunkt war die Frage von Führungskompetenzen für den Bund.
Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung enthält die beschlossene Gesetzesfassung nach der Befassung in Bundesrat und Bundestag überwiegend redaktionelle Änderungen, aber auch zusätzlich eine jährliche Berichtspflicht des Bundesministeriums des Innern gegenüber dem Deutschen Bundestag hinsichtlich der Risikoanalysen. Diese wurde am gestrigen Tage im Innenausschuss von der Koalitionsfraktion eingebracht.
Ein Alternativantrag der FDP, der im Kern die Führungskompetenz bei länderübergreifenden Schadenslagen dem Bund zuweisen sollte, wurde heute Abend mit den Stimmen der Koalition abgelehnt.
Zivilschutz wird zukunftsfit gegen neue Gefahren
Feuerwehrverband begrüßt neues Gesetz / Abstimmung heute im Bundestag
29.01.2009, Berlin – „Deutschland macht mit dem neuen Zivilschutzgesetz sein einzigartiges Gefahrenabwehrsystem zukunftsfit. Allein die Feuerwehren können jederzeit mehr als eine Million Menschen mobilisieren, die sich in Not und Gefahr überwiegend ehrenamtlich engagieren“, sagt Hans-Peter Kröger, Präsident des Deutschen Feuerwehrwehrverbandes (DFV), zu der heute geplanten Verabschiedung des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes durch den Deutschen Bundestag.
Das Gesetz schafft die Grundlage für eine moderne Zusatzausstattung der Feuerwehren mit rund 1.400 zeitgemäßen Fahrzeugen. Diese sollen bis zum Jahr 2023 die überalterte Fahrzeugflotte des Bundes im Brandschutz ersetzen. Außerdem wird in dem neuen Gesetz erstmals auch die besondere Bedeutung des Ehrenamtes im deutschen Zivil- und Katastrophenschutz verbrieft.
„Unsere Strukturen garantieren schnelle, wirkungsvolle Hilfe in kürzester Zeit an jedem Ort. Das macht das deutsche System der Feuerwehren und Hilfsorganisationen zum Vorbild für den Aufbau von Zivilschutzstrukturen in vielen Ländern weltweit. Der Bundestag handelt weitsichtig, dieses System im eigenen Land auf Dauer zu stärken, damit wir Naturkatastrophen und Terrorgefahren auch künftig angemessen begegnen können“, betont der für den Katastrophenschutz zuständige DFV-Vizepräsident Bernd Pawelke.
Quelle: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
29.01.2009, Berlin – „Deutschland macht mit dem neuen Zivilschutzgesetz sein einzigartiges Gefahrenabwehrsystem zukunftsfit. Allein die Feuerwehren können jederzeit mehr als eine Million Menschen mobilisieren, die sich in Not und Gefahr überwiegend ehrenamtlich engagieren“, sagt Hans-Peter Kröger, Präsident des Deutschen Feuerwehrwehrverbandes (DFV), zu der heute geplanten Verabschiedung des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes durch den Deutschen Bundestag.
Das Gesetz schafft die Grundlage für eine moderne Zusatzausstattung der Feuerwehren mit rund 1.400 zeitgemäßen Fahrzeugen. Diese sollen bis zum Jahr 2023 die überalterte Fahrzeugflotte des Bundes im Brandschutz ersetzen. Außerdem wird in dem neuen Gesetz erstmals auch die besondere Bedeutung des Ehrenamtes im deutschen Zivil- und Katastrophenschutz verbrieft.
„Unsere Strukturen garantieren schnelle, wirkungsvolle Hilfe in kürzester Zeit an jedem Ort. Das macht das deutsche System der Feuerwehren und Hilfsorganisationen zum Vorbild für den Aufbau von Zivilschutzstrukturen in vielen Ländern weltweit. Der Bundestag handelt weitsichtig, dieses System im eigenen Land auf Dauer zu stärken, damit wir Naturkatastrophen und Terrorgefahren auch künftig angemessen begegnen können“, betont der für den Katastrophenschutz zuständige DFV-Vizepräsident Bernd Pawelke.
Quelle: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
